Wolfgang Rössler

Schwarz-Orange, Orange-Schwarz

2008-09-25T06:28:00.000-07:00

Josef Martinz will nichts falsch machen. Gerade sitzt er im Antenne-Kärnten-Studio und antwortet auf Hörer-Fragen. Was die ÖVP Jörg Haider angeboten hat, damit sein oranges Bündnis der Halbierung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel nicht zugestimmt hat,will ein Anrufer wissen.

Bei der gestrigen Parlamentssitzung hat es für einen entsprechenden SPÖ-Antrag, der bekanntlich eine Kernforderung Haiders aufgegriffen hat, keine Mehrheit gegeben. Weil Haider - pardon, der sitzt ja nicht im Parlament - seine völlig unabhängig agierenden Nationalräte also, dem nicht zugestimmt haben.

Was die ÖVP Haider angeboten hat, damit das BZÖ gegen die Senkung der Mehrwertsteuer stimmt, wollte der Hörer also wissen. Martinz, sinngemäß: Haider sei von sich aus zur Vernunft gekommen, dass eine Halbierung der Steuer nicht vernünftig sei. Selten so gelacht.

Immer wieder ist in diesen Tagen von der Achse Wolfgang Schüssel - Jörg Haider die Rede. Wir erinnern uns: Blau-Schwarz, 2000 bis 2002. Schwarz-Blau, 2002 bis 2005. Schwarz-Orange (übrigens nie gewählt): 2005 bis 2006. Will die ÖVP als ab Sonntag wieder mit hoher Wahrscheinlichkeit zweitstärkste Partei im Parlament den Kanzler stellen, geht das nur mit der FPÖ - und mit Haider. Bloß, was kann die ÖVP Haider bieten?

In einem halben Jahr wird erneut gewählt, in Kärnten. SPÖ-Kandidat Reinhart Rohr will sich auch als Zweiter zum Landeshauptmann krönen lassen, und zwar mit Unterstützung der ÖVP. Angedacht ist sogar eine Teilzeit-Lösung: Zweieinhalb Jahre LH Rohr, zweieinhalb Jahre LH Martinz. Die roten Unterhändler schwirren schon aus in Richtung VP-Zentrale.

Wenn Haider Schüssel zum Kanzler macht, werden die schwarzen Statthalter in Kärnten wohl standhaft bleiben und die sozialdemokratischen Kollegen abblitzen lassen. Weil wenn Haider Molterer zum Kanzler macht, macht Martinz Haider erneut zum Landeshauptmann. Ein paar Monate bleiben Martinz noch, die richtigen Argumente zu finden, warum er das nicht selbst werden will.

Kärnten Tevau

2008-09-20T13:12:00.000-07:00

kaernten.tv heißt ein aus Kärntner Steuergeldern tüchtig gefördertes Internetportal (genaue Summen werden nicht bekannt gegeben), das in Zeitungs-Inseraten mit hohem Orange-Farbanteil eifrig beworben wird: Als "Initiative von Landeshauptmann Dr. Jörg Haider". Der Besucher/die Besucherin findet auf kaernten.tv regelmäßig aktualisierte Videobeiträge mit hoher Blasmusik- und BZÖ-Politiker-Dichte.

kaernten.tv ist bereits seit einigen Wochen online und damit eindeutig erfolgreicher als ein früheres, ebenfalls von öffentlichen Geldern unterstützes Internetprojekt, das freilich von kleingeistigen Kritikern wenig gewürdigt wurde: homebase.cc, eine Art Online-Kontaktbörse für Kärntner Unternehmen, basierend auf Open-Source-Technologie. In die jahrelange Entwicklungsarbeit dieses völlig neuartigen Projekts floßen nach Angaben seines Erfinders, Dietmar Schwarzenbacher, Millionen. Auf jeden Fall 800.000 Euro aus dem so genannten Zukunftsfonds, dessem Auszahlungs-Gremium zum Zeitpunkt der Förderung Dietmar Schwarzenbacher vorstand. Leider ging homebase.cc in Konkurs, ehe das ehrgeizige und sehr innovative Projekt, nach dem die Wirtschaft bereits dürstete, verwirklicht werden konnte.

Die Macher von kaernten.tv haben da mehr Glück. Es handelt sich um eine sehr innovative Kärtner Firma namens gm1.tv. Wie es der Zufall will, ist gm1.tv auch zuständig für die brandneue Website von Landeshauptmann und BZÖ-Spitzenkandidat Jörg Haider. Auf http://www.joerghaider.tv/ schwärmen Österreicherinnen und Österreicher von der "Charakterfestigkeit" und Unbestechlichkeit des Besagten und darüber, dass er "sein Heimatland grandios führt".

joerghaider.tv ist in Anlehnung an kaernten.tv gestaltet, wenn auch - um ehrlich zu sein - deutlich schöner, ausführlicher und aufwändiger.

Deutlich aufwändiger jedenfalls als siliconalps.tv, der Kärntner Technologie-Videoblog meines Freundes Georg Holzer. Georg hat für sein Projekt allerdings auch keine öffentlichen Förderungen bekommen. Dabei ist sein Anspruch geradezu öffentlich rechtlich: Er berichtet beispielsweise über eine Villacher Micromotive-Konferenz oder über die Urknall-Experimente im fernen Genf - bei denen ein junger Kärntner eine nicht unwichtige Rolle spielt. Bloß: Mit Blasmusik und BZÖ-Politikern kann Georg nicht aufwarten.

Sparen lernen

2008-09-12T06:46:00.000-07:00

So gehts, erfahren wir bei Farkas & Waldbrunn :)

Pohačen

2008-09-08T10:31:00.000-07:00

Folgender Pohača-Zwist entsponn sich Anfang September auf den Leserbrief-Seiten der Kleinen Zeitung. Für jene Kärntner die des Slowenischen nicht mächtig sind: Pohačen sind Reindlinge. Für all jene, die des Kärntnerischen nicht mächtig sind: Ein Reindling ist eine traditionelle Mehlspeise aus Zimt, Nüssen, Rosinen und Unmengen Zucker.

Tombola statt Verkostung

Ich habe an der Prämierung der besten Pohača am Pohača-Fest in Ferlach teilgenommen. Bewertet wurden klassische Pohača und eine Sonderform. Abgabetermin war zwischen 8 und 9 Uhr und die Prämierung um 15.30 Uhr des gleichen Tages, sodass die Fachjury ausreichend Zeit hatte, die Pohačen zu bewerten. Bei der Preisverleihung teilte dann der Bürgermeister mit, dass die Jury die Vielzahl an Pohačen (klassische: 15, Sonderform: 5) wegen „Übersättigung“ der Jurymitglieder nicht verkosten konnte, sondern nur ein paar davon . . . Bleibt dann die Frage, wie es dennoch zur Bewertung der gesamten Pohačen kommen konnte? Ich belegte Platz zehn, habe aber dennoch dankend auf die Urkunde verzichtet. Weil: Als ich einen Blick auf die Preise für die Tombola geworfen habe, „lachte“ mir doch tatsächlich mein eingereichter Reindling als Ganzes zu. Dieses Erlebnis hatte ich nicht alleine: Ein zufällig neben mir Stehender erkannte den Reindling einer Verwandten wieder. Hans-Peter Gruber, Klagenfurt

Die empörte Antwort:

Alle Pohačen wurden beurteilt

Zum LB „Tombola statt Verkostung“, 3. 9.:

Das Pohačafest war ein wunderschönes Fest mit einem tollen Programm und einem zufriedenen Publikum, doch der Leserbrief mit den unrichtigen Darstellungen von Herrn Gruber hat die Freude getrübt. Die Pohačen wurden bis 9.30 Uhr angenommen. Jede Pohača wurde von einem professionellen Schnittmeister angeschnitten und von der Fachjury auf Geschmack, Aussehen und Konsistenz beurteilt. Bis zum Bewerbsende waren alle Pohačen für alle Besucher zu begutachten. Anschließend wurden alle Pohačen zu Gunsten eines karitativen Zwecks zum Verkauf angeboten. Anscheinend kann Herr Gruber leider seine Pohača von anderen nicht unterscheiden. Jene Pohačen, die zum Schätzen in Folien verschweißt ausgestellt wurden, sind von drei Bäckerinnen zur Verfügung gestellt worden. Der Bürgermeister selbst war gar nicht in der Jury. In seiner Schlussrede bedauerte er nur, dass er außer Stande gewesen ist, alle Pohačen persönlich zu verkosten. Bilder und Protokolle können belegen, dass alle Pohačen, auch die von Herrn Gruber, bewertet und ausgezeichnet wurden.

KR Renate Bohrisch für das Organisationsteam, Ingo Appé, Bürgermeister der Stadtgemeinde Ferlach

Schüssel? Nie und nimmer!

2008-09-06T05:45:00.000-07:00

Wolfgang Schüssels Stern ist am Verblassen. In Wien Hietzing soll es bei der ÖVP-Listenerstellung für die Nationalratswahl heftig gekracht haben. Hietzing ist jener 13. Gemeindebezirk, in dem der abgewählte Kanzler und nunmehrige Klubobmann als Nummer 1 auf der schwarzen Nationalratswahlliste antritt - und wo Schüssel am Donnerstag zum "politischen Eisessen" geladen hatte. Galgenhumor? Derart eisig sei die Atmosphäre bei den Schwarzen, so wird erzählt, dass man Schüssel ursprünglich auf die unwählbare 15. Stelle reihen wollte. Was der alte Politfuchs natürlich zu verhindern wusste.

Immerhin will Schüssel nach der Wahl wieder Klubobmann werden. Was Parteichef Wilhelm Molterer davon hält?

Schüssel kandidiert in seinem Wahlkreis für den Nationalrat und hat angekündigt, dass er für den Klubobmann wieder kandidieren möchte. Es hängt vom Klub ab, ob er dafür gewählt wird. (orf.at)

Im parteifreundschaftlichen Politiker-Jargon heißt das: "Nie und nimmer!"

Starmania-Politik

2008-09-04T13:18:00.000-07:00

Ich halte Sophie Karmasin nicht aus. Ich wünsche sie nicht mehr im TV sehen zu und nicht mehr in der Zeitung lesen zu müssen.

Mediokre Lifestyle-Analysen darüber, wie Politikerinnen und Politiker dreinschauen respektive wie sie gefälligst dreinschauen sollten, ostentatives Nichtinteresse an politischen Inhalten, lauwarmes Psychowischiwaschi, streberhaftes Austeilen von Schulnoten für Wahlplakate (immer erst was Nettes sagen, wie im Proseminar gelernt) und ständig lächeln, lächeln, lächeln: Das alles steht hier stellvertretend für eine mehr und mehr Platz greifende, antiaufklärerische Politik des Bauches, die mir abgrundtief zuwider ist.

Dazu passt, wenn sich HC Strache und Wilhelm Molterer auf StudiVz peinliche Scharmützel liefern.

Oder wie es der Philosoph Konrad Paul Ließmann gerade im ORF ausgedrückt hat, 20 Minuten nachdem Sophie Karmasin die Wahldiskussion zwischen Haider und Van der Bellen "kommentieren" durfte: "Wir leben in einer Casting- und Voting-Gesellschaft. Das färbt langsam auf die Politik ab." Wie wahr.

Der Kartoffel das Kommando!!!

2008-09-04T10:08:00.000-07:00

Teil zwei der Reihe Presseaussendungen Kärntner Politiker die für sich selbst sprechen und jede Kommentierung überflüssig machen. (Hervorhebungen: W. R.)
Bisher erschienen: VIP-Karten-Verteilaktion durch LH Haider.

LR Martinz: Kärntner Kartoffeln sind die besten
Internationales Jahr der Kartoffel – Kärnten setzt auf die heimische Knolle

Klagenfurt (LPD). "Unsere Kartoffel-Bauern liefern beste Qualität und sichern Arbeitsplätze sowie Einkommen. Wir müssen die heimische Knolle noch mehr ins Bewusstsein der Konsumenten rücken. Die Kartoffel muss als Kärntner Genuss-Produkt vor den Vorhang“, erklärt LR Josef Martinz anlässlich des Kampagnen-Starts für die heimischen Erdäpfel. Gemeinsam mit der Landwirtschaftskammer und den heimischen Direktvermarktern soll das Bewusstsein für Kartoffeln aus Kärnten beim Konsumenten geschärft werden. „Kaufen wir heimische Erdäpfel, sie kommen aus Kärntner Boden, sind frisch und äußerst schmackhaft. So leistet jeder von uns auch einen Beitrag für Arbeitsplätze und eine saubere Umwelt“, hält Martinz fest.

Der Beweiß: Feind ließt mit!

2008-08-30T00:01:00.000-07:00

Als der bekennende "Nationalsozialist" FaktorI vor einigen Tagen sein Frühstücks-Müsli verspeisend die Zeitung durchblätterte, traf den Bedauernswerten fast der Schlag. Seinen Freunden berichtet er (siehe Foto).

Irgend so ein geisteskranker links-linker Spinner versucht das Treffen wieder ins rechte Eck zu rücken!Als ob das Heldengedenken nur zum Vorwand diene Verbindungen zu Extremisten etablieren und nicht um der Tapferkeit und Opferbereitschaft unserer Ahnen zu gedenken.

Obwohl der Vorstand sich im Artikel klar von den wenigen noch Volkstreuen (vermutlich auf Druck der Linken Systempresse )distanziert ,so hoffe ich doch auf euer zahlreiches erscheinen .

PS: Für alle die es immer noch nicht wahr haben wollen: Der Feind ließt mit. Dieser Artikel sollte der beste Beweiß dafür sein.

Die Hand zum Gruße!

Faktor

Der Spinner war ich . Aber darum geht es hier nicht. Sondern darum, dass der Vorstand der Ulrichsberggemeinschaft nach seiner Darstellung gezwungen sei, sich auf "Druck der linken Systempresse" von Kameraden wie FaktorI zu distanzieren.

Darum, dass die detaillierte Einladung zum diesjährigen Ulrichsbergtreffen in einem Nazi-Forum auftaucht, ehe der Termin offiziell bekannt gegeben wird.

Und um Forums-Kommentare wie diesen:

Bis jetzt gab’s mit denen eigentlich keine nennenswerte Probleme bei der U-Bergfeier, sind zwar immer paar übermutige dabei die Steine oder sonst was schmeißen aber wie schnell die den Polizeiknüppel im Kreuz haben kannst gar net schauen.

Böse, böse Krone

2008-08-29T22:00:00.000-07:00

Die Österreichische Volkspartei beklagt sich bitter über mangelnde Unabhängigkeit und offenkundige Manipulation durch die Krone. Hintergrund: Dichands Kleinformat verweigert die Annahme eines ÖVP-Inserats. Dieses zeigte Leserbriefe an die Krone, die dort nicht abgedruckt wurden. Nicht (nur) weil sie aus dem schwarzen Eck kommen, sondern vielmehr, weil sie den europafeindlichen Kurs des Blattes und die Anbiederung an Werner Faymann kritisieren. Vorgebracht wurde die ÖVP-Kritik von Generalsekretär Hannes Missethon, bislang kein Vorkämpfer für Pressefreiheit und Qualitätsjournalismus.

Aber egal. Die Schwarzen haben natürlich Recht. Wie Cato Politik macht, ist unerträglich, war immer schon unerträglich. Schon als sein Blatt imfame Kampagnen zur politischen Vernichtung Heide Schmidts, Caspar Einems oder Erhard Buseks inszenierte. Als sie dem von Polizisten getöteten Asylwerber Marcus Omufuma menschenverachtenden Lug-Artikel ins offene Grab spie. Als Hausdicher Wolf Martin an Hitler-Geburtstagen widerwärtige Eulogien in den Wind schleimte. Als ein ÖVP-dominierter ORF-Stiftungsrat freundlich arrangierte, dass eine Krone-kritische TV-Doku aus dem Programm gekippt wurde, während nahezu zeitgleich ein Dichand-Jubel-Bericht zum 80er gesendet wurde. Und Onkel Hans dafür den dutzendfach rücktrittsreifen Finanzminister Karlheinz Grasser durch sämtliche Skandale trug.
Hat man von Schüssel, Molterer & Missethon je ein Wort des Tadels über diese Form von Journalismus gehört? Ich nicht.

Aber egal. Die ÖVP kann selbstredend klüger werden (die Wahrheit ist bekanntlich eine Tochter der Zeit). Ob es politisch klug ist, wenn die zweitgrößte Partei des Landes die geriatrischen Polit-Befindlichkeiten eines Zeitungs-Chefredakteurs durch derlei Frontal-Angriffe adelt, ist allerdings zu bezweifeln. Indem sie ihn derart ernst nimmt (Missethon: "Wenn Hans Dichand Kanzler werden will, dann soll er selbst bei der Wahl antreten und nicht Faymann vorschicken") gibt sie dem alten Mann einen Stellenwert, den er nicht verdient hat und dem er nicht gerecht wird. Und das ÖVP-Wehklagen über Werner Faymann nützt in erster Linie Werner Faymanns Publizität. Schlag nach bei Jörg Haider. Josef Martinz kann ein Lied davon singen.

Im Übrigen bin auch ich der Meinung, der Mediamil-Komplex muss zerschlagen werden.

Es wird wieder eine große Koalition

2008-08-28T13:43:00.000-07:00

Die Zeitung "Österreich" hat eine Umfrage beim Meinungsforschungsinstitut Gallup in Auftrag gegeben. Das Ergebnis sieht Faymann erstmals vor Molterer:

SPÖ 27%
ÖVP 26%
FPÖ 19%
Grüne 12%
BZÖ 5 %
Dinkhauser 4%
Liberale 4%

Die Roten holen also auf, die ÖVP bricht weiter ein und HC Strache ist der eindeutige Sieger. Selbst bei einer Schwankungsbreite von 2-3 steht fest: Eine Zweier- oder Dreier-Koalition mit den Grünen scheint immer unwahrscheinlicher. Nach den vorliegenden Zahlen geht sich wahrscheinlich nicht einmal eine Vierer-Konstellation (SPÖ bzw. ÖVP mit Grün, LIF und Dinkhauser) aus, abgesehen dass das realpolitisch wohl kaum denkbar wäre.

Gehen wir davon aus, dass sich Grün/LIF einerseits und FPÖ/BZÖ auf der andern Seite ausschließen, bleiben drei Möglichkeiten:

Große Koalition
ÖVP-FPÖ/BZÖ
SPÖ-FPÖ/BZÖ

Am realistischten scheint mir eine Neuauflage der Große Koalition, ich gehe von einem Kanzler Faymann und einem Vize Molterer aus (Faymann wünscht sich einen Vizekanzler Pröll, damit hat er dem schwarzen Kronprinzen jegliche Chance genommen. Denn die ÖVP lässt sich ihren Obmann nicht diktieren, aus Prinzip nicht. Das weiß auch Faymann, der auch weiß, dass ihm ein Vize Pröll gefährlicher käme als Molterer).

Und keiner hat's gesehen

2008-08-24T13:12:00.000-07:00

Kämpfe, wenn du nicht mehr weinen kannst,
Aber weine nicht, wenn du nicht mehr kämpfen kannst
Dann sie zu, dass du siehst
Was du siehst
Und weine dann
Wie ein kleines Kind
Denn die Kinder sind wie Götter
Sind geschützt, in ihrem Himmel
Aber du, du sitzt hier,
Darum werde der, der du bist
So groß, wie du bist
Egal, was du bist,
So schön, wie du bist
Und so verlogen, wie du bist
Werde der, der du bist.

Aber Hansi Lang ist nicht mehr. Ich bin traurig.

Willst du was erleben,
dann musst du verstehen,
das Bild, das wird vergehen.

Und keiner hat's gesehen.

Warum mich Faymann stutzig macht

2008-08-24T09:15:00.000-07:00

Die Augen, es sind die unsichtbaren Augen. Ich kenne kein Foto von ihm, auf dem man seine Augen deutlich sehen könnte. Sie sind stets verdeckt unter dichten, schwarzen Brauen und zusammengekniffenen Lidern. Als ob er einen schwarzen Balken vor dem Gesicht trüge, der seine Identität verschleiert. Dafür kann Werner Faymann selbstverständlich nichts. Aber ich kann mich meines mulmigen Gefühls nicht erwehren. Auch wenn ich weiß, dass es irrational ist.

Beim gestrigen SPÖ-Parteitag in Villach hat Faymann eine mathematisch berechnete Rede gehalten, perfekt gestylt, mit zielgruppengerecht kalkulierten Nadelstichen gegen den Noch- und Vielleicht-bald-wieder-Koalitionspartner ÖVP. Seine zwei Kärntner Vorredner und Gastgeber Gaby Schaunig und Reinhart Rohr hat er keines Wortes gewürdigt, auch auf die Situation der Kärntner SPÖ ist Faymann nicht eingegangen. Schaunig und Rohr bekamen durchaus tüchtigen Applaus, bei Faymann waren es standing ovations. Der Saal tobte, Parteiobere und Parteivolk waren nicht mehr auf den Stühlen zu halten, nur wenigen Funktionären waren unbestimmte Zweifel ins Gesicht geschrieben. Irgendwie, dünkt mir. Aber vielleicht täusche ich mich auch.

"Ein Sieger aus der Image-Retorte: Jede Geste geprüft, jedes Aussehen gestylt, jede Taktik berechnet."

So schrieb die sozialistische Arbeiterzeitung vor ziemlich genau 22. Jahren, am 15. September 1986. Die Genossen Journalisten meinten Jörg Haider, der sich tags zuvor am Parteitag von Innsbruck an die FPÖ-Spitze geputscht hatte. Weil ihm der glücklose Norbert Steger zu zahm gegenüber dem damaligen Koalitionspartner, der Vranitzky-SPÖ, war.

Ja, eh. Natürlich weiß ich, dass Faymann und Haider nicht vergleichbar sind. Faymann hat als Wiener Wohnbau-Stadtrat eine recht herzeigbare Politik gemacht, auch wenn uns die ÖVP derzeit anderes weismachen will. Er hat die sauren Wiesen der klandestinen Wiener Wohnbaugenossenschaften trockengelegt und eine vernünftige Integrationspolitik betrieben. Dass ihn die Krone dafür nicht durch Sonne und Mond geschossen hat, ist auf seinen - vornehm, sehr vornehm ausgedrückt - Pragmatismus in Medien-Angelegenheiten ("Onkel Hans") zurückzuführen. Als Verkehrsminister musste er sich mit parteipolitisch motivierten Fehlentscheidungen seines Vorgängers Hubert Gorbach (Stichwort Asfinag, Stichwort Wörtherseetrasse) herumschlagen. Er hat dabei nicht geglänzt, aber auch keine krass vermeidbaren Fehler gemacht.

Im Kern vertritt Faymann, der anders als Gusenbauer einem bürgerlichen Elternhaus entstammt und erst recht spät politisch sozialisiert wurde, eine gemäßigt-pragmatische, wenn auch durchaus akzentuiert sozialdemokratische Grundhaltung. Seine scharfen Töne sind offenbar wahlkampftaktischen Überlegungen geschuldet, ebenso wie die neue populistische EU-Linie der Partei. Das alles ist objektiv betrachtet nicht wirklich schlimm. Stutzig macht mich nur die geradezu roboterhafte Berechnung, mit der er Duftmarken setzt. Geht's nur mir so?

Doch wie schrieb schon die AZ Anno 1986:

"Aber bitte, wer wird denn so kleinlich sein, wo er doch mit seinem Buben-Lächeln Mütter schwach und Töchter hoffen macht."

Loch amoi

2008-08-20T17:15:00.001-07:00

F A D

2008-08-16T03:30:00.000-07:00

Distanziert betrachtet: Jörg Haider hat eigentlich nichts mehr zu sagen. Mit ihm ein Interview zu führen ist eine mühsame und langatmige Angelegenheit. Über weite Strecken beklagt er sich über Kärntner Medien, denen er gar nicht mehr unterstellt, die Unwahrheit zu sagen. Nein, er wirft ihnen vor, zu wenig patriotisch zu sein und merkt nicht, dass ihm niemand zuhört. Er spricht vom Kärntner Weg und meint damit kostenlosen Halbtagskinderkarten (von der ÖVP erfunden, mit der SPÖ zunächst gegen seinen Willen eingeführt) oder die Kärntner Mindestsicherung (der er widerwillig zustimmen musste, um sich das SPÖ-Ja zu seinem Budgetentwurf zu erkaufen). Sein Wahlziel: Er will über vier Prozent bundesweit kommen, vielleicht acht Prozent. Zur Erinnerung: Der Mann war einmal auf den Titelseiten aller großen internationalen Medien von Sydney bis Bueonos Aires. Das war 1999/2000, als seine Freiheitliche Partei 27 Prozent der Stimmen bekam und die EU seine Regierungsbeteiligung derart fürchtete, dass man österreichischen Politikern nicht mehr die Hand gab.

Nun muss er sich fragen lassen, was ihn von HC Strache (der ein Wählerpotenzial von bis zu 20 Prozent hat) unterscheidet. Seine Antwort: Er sei älter und reifer, regierungserfahrener. "Ich bin ja einer der dienstältesten Politiker". Das, was er vor 20 Jahren einen "Altpolitiker" genannt hätte. "Sie sind ja noch so jung, damals waren Sie noch gar nicht auf der Welt", hat er mir immer wieder erklärt. Aha. Milan Kundera hat einmal sinngemäß geschrieben, dass längere geistige Aufenthalte in der Vergangenheit ein untrügliches Indiz für Vergreisung seien.

Nur zur Klarstellung: Haider hat natürlich eine gut geölte Wahlkampfmaschine, er ist natürlich immer noch einer der eloquentesten, selbstmotivationsfähigsten Politiker der Landes und spricht immer noch viele Menschen an. Natürlich wird er mehr als vier Prozent bei der Nationalratswahl bekommen und wahrscheinlich werden es mehr als 40 Prozent bei der Kärntner Landtagswahl sein, kann sein, dass er dabei seinen größten Triumph einfährt. Aber es wird sein letzer sein - diesmal wirklich. Und in fünf, sechs Jahren, wenn ihm die Droge Politik altersbedingt unerschwinglich wird, wird er sich fragen, was er eigentlich in seinem Leben erreicht hat.

Und jetzt genug von Haider.

PS: Abschiedswalzer von Milan Kundera ist ein geniales Buch!

Kärnten is a Wahnsinn

2008-08-13T04:39:00.000-07:00

Mein janusköpfiger Kollege S. bloggt. Auch, schon seit einiger Zeit. Und seit er's mir gesagt hat, weiß ich auch wo, nämlich hier: www.kwahnsinn.at. Das steht für "Kärnten is a Wahnsinn", was ja an und für sich nicht so schwer zu merken ist (im doppelten Wortsinn). Sicherheitshalber kommt er dennoch auf meine Blogroll.

Fooling around

2008-08-11T13:15:00.000-07:00

... People tell me come what may
But what's the price to pay
For fooling around?

Musik für eine endlose Autofahrt entlang der dalmatinischen Küste :)

Hola Klagenfurt/Celovec!

2008-08-11T12:01:00.001-07:00

Risan, Montenegro: Teil eins und zwei einer Verklärung

2008-08-09T04:18:00.001-07:00

Es gibt Leute, die halten die Einwohner von Risan, Montenegro für faul. Für andere - der Wahrheit sei's geschuldet, wir sind klar in der Minderzahl - sind sie viel fleißiger als der Rest der Welt. Weil die rund 3500 Risaner und Risanerinnen den ganzen Tag nachdenken und reden. Oder stundenlang aufs offene Meer blicken, dann nachdenken und dann von Freiheit zu reden beginnen, bis die Sonne über der Bucht von Kotor aufgeht. Und sich vor die zahllosen Bergkuppen drängt, die eng aneinander geschmiegt auf die See blicken und gähnen. Kein lärmender Tourist weit und breit. Gut so.

Die geneigte Leserin, der geneigte Leser merkt: Dies hier wird kein Urlaubsbericht, dies wird eine Liebeserklärung an Risan, die Stadt des wachen Schlummers und der Träume. Versteckt hinter Dickicht, in einem winzigen Museum, wacht Risans Schutzheiliger Hypnos: der griechische Gott des Schlafes und des Todes, dargestellt auf einem uralten Mosaik.

Nur wenige Kilometer entfernt hat vor über 2000 Jahren Teuta geherrscht, die sagenhafte antike Piratenkönigin, nach der ein Hotel von atemberaubender realsozialistischer Hässlichkeit am Ortseingang von Risan benannt ist. Von Teuta wird erzählt, dass sie an die hundert Liebhaber hatte: Jeder von ihnen soll für eine einzige Vereinigung mit ihr sein Leben gegeben haben. Die römischen Geschichtsschreiber berichten, dass Teuta letztlich von römischen Truppen gefangen genommen wurde.

Für den Risaner Volksmund ist das hingegen ein eindeutiger Fall von Geschichtsklitterung: Tatsächlich sei die stolze Teuta, als die verhassten Imperatoren anrückten, von ihrer Burg aus in die Tiefe gesprungen. Dabei habe sie sich in eine fette, schwarze Schlange mit kleinen Flügeln verwandelt. Solch fette, schwarze Schlangen (ohne Flügel) findet man heute immer noch in Risan, und zwar nur in Risan, Montenegro. Angeblich, so der Volksmund, der nach dem zweiten Raki zur Ausschmückung neigt.

Politisch korrekte Mafiosi

Langsam wendet ein kleines Segelboot in der Ferne und nimmt Kurs auf den kleinen Hafen, der für Außenstehende nicht zugänglich ist. "Port of Risan" steht auf einem rostigen Schild. Zwanzig Meter Hinter der Umzäunung: eine kleine Tür - "Office", daneben eine Tür "Post Office", daneben "Police". Eine riesiger, rostzerfressener Kutter namens "Risan" beherrscht das palmenumrankte Bild. Seit Urzeiten hat er nicht mehr abgelegt, wissen Einheimische. Bis vor wenigen Jahren diente diese Potthäßlichkeit von Schiff als Drogenumschlagsplatz. Das Polizei-Schild täuscht: Der einzige Sicherheitsmann Risans residiert am Ortseingang, fünfhundert Meter oder eine Zigarettenlänge entfernt.

Das Segelboot macht erneut eine kleine Volte und gleitet auf die Strandbar "Corte" zu, wo sich die Einheimischen mit den Fremden treffen und schon am Nachmittag Bier trinken. "Nik", ein glasklarer, süffiger Zaubertrank aus den Bergen Montenegros. Das Boot entschleunigt, stößt leicht gegen die Planken. Ein westeuropäisch aussehender Mittvierziger mit weißem Hut und freiem Oberkörper steigt aus, vertäut es. Erneut: Entschleunigung. Schweigen. "Two more beer, please." Einer der wenigen englischen Sätze, den Katharina, die mazedonische Kellnerin versteht. Sie nickt und lächelt, setzt zu einem Lachen an, blickt zum Barbesitzer, der an seinem Stammtisch sitzt und den ganzen Tag nur Kaffee, später Bier trinkt trinkt und kontrolliert. Ihr Lachen gefriert, sie geht das Bier holen.

Ein vielleicht 13 Jahre alter Zigeuner-Junge wirbelt hinter der Theke hin und her. Er ist es, der das Bier zapft. Er kümmert sich nicht um den Barbesitzer: Sein schmutziges Lachen ist das Lachen eines Jungen, der wohl das Weinen, aber keine Ketten kennt. Ab und zu klaut er sich eine Zigarette (vom Chef?) und grinst verschwörerisch. Wir grinsen zurück. Das nächste Mal begrüßt er uns per Handshake: "Gimmi five". Das Bier, das er für uns gezapft hat, bringt er uns persönlich - darauf besteht er. Mit den Zeigefinger zeigt er: Ich hab euch extra viel eingeschenkt. Viele Stunden später, gegen fünf Uhr morgens, kommt er zu uns an den Strand und schnorrt sich eine Zigarette. Hinter ihm tanzt ein Rudel streunender Hunde.

Die Hunde sind überall. Sie paaren sich am Strand, wedeln um Fußgänger herum, beschnuppern, betatschen sie mit nassen Schnauzen, legen sich auf den Boden, wollen spielen, gefälligst gestreichelt werden: Sie sind nichts anderes gewohnt. Denn in Risan, Montenegro mag man Hunde, vor allem die herrenlosen.

Knapp zwei Jahre ist es her, dass Montenegro seine Unabhängigkeit von Serbien erklärt hatte. Es heißt, dass die von Premier Milo Đukanović in Windeseile durchgepeitschte Seperation ein Ablenkungsmanöver gewesen sei. Đukanović war nicht immer Regierungschef. Zuvor hatte er eine steile Karriere im organisierten Zigarettenschmuggel hingelegt. "Our politicians are crimials", schimpft ein Grafikdesigner und Tätowierer aus Podgorica am Abend in seinen Johnny-Depp-Bart hinein. Mag sein. Die Lösung? Ein starker Führer für ein geeintes jugoslawisches Reich. Irgendwann fällt das Wort "Hitler". Wir verlassen fluchtartig den Tisch. Da doch lieber bei Đukanović billige Zigaretten kaufen. Der hat übrigens als erster und bisher einziger ex-jugoslawischer Regierungschef einen Prozess der Vergangenheitsbewältigung in Gang gesetzt und sich offiziell bei Kroatien für die Mitschuld Montenegros an den Gräueln des Balkankrieges entschuldigt. Taktik, mag man einwenden. Anbiederung an die EU, die in Montenegro "nation building" betreibt (die offizielle Währung ist der Euro). Ein mehr oder weniger subtiler Seitenhieb gegen Belgrad, vielleicht. Aber immerhin. Ein politisch korrekter Mafioso.

"Moooontenegro", singt Igor zu später Stunde in der "Pirate Bar" leicht außerhalb Risans. Der schmerbäuchige 26-Jährige hat mich mit einem grausamen Gesöff aus Absinth und Red Bull abgefüllt. Irgendwann singe ich mit. "Brother Vucko" (= Wolf = Wolfgang), grölt er und umarmt mich. Abends zuvor habe ich ihn in einem teuren Auto vorbeiflitzen gesehen. Auf der anderen Straßenseite hielt die Polizei Autos auf, die etwas zu schnell unterwegs waren. Kleine Fiats, VWs, Yugos. Igor brauste im BMW vorbei, winkte den Polizisten zu, diese winkten zurück. Moooontenegro! Du bist so viel ehrlicher und charmanter als Kärnten.

Demnächst mehr aus Risan.

Schüssel in rot

2008-08-08T03:45:00.000-07:00

Umfragen sind uninteressant. Faymann wirds, denke ich. Er ist gegenwärtig der einzige Akteur in der östereichischen Polit-Arena, der dem nunmehrigen schwarzen Klubchef in dessen Liga zumindest ebenbürtig ist. Wie Schüssel hat er die zielungerichtete Sehnsucht der Bevölkerung nach einem Paukenschlag ausgenutzt, um sich per kalkuliertem Tabubruch nach oben zu putschen. Bei Schüssel war es die Koalition mit der FPÖ, Faymann verbindet sich mit der Krone und ändert den bislang in Stein gemeißelten EU-Kurs der Sozialdemokratie. Damit hat er die ÖVP gezwungen, "Es reicht" zu sagen und Neuwahlen auszurufen. Ob Molterer tatsächlich einen Augenblick lang geglaubt hat, das Ruder des Handelns in die Hand zu nehmen? Der Arme sieht fahl aus. Er gibt sich redlich Mühe und will alles richtig machen. Damit wird in Österreich keine Wahl gewonnen. In der ÖVP muss Krisenstimmung herrschen, Schüssels Schweigen ist beredt.

Zurück zu Faymann. Kritik (auch) aus den eigenen Reihen perlt an ihm, dem Teflon-Mann, ab. Er pfeift auf parteiinterne Demokratie und macht was er für adäquat hält. Diese schmallippige Pragmatismus bringt ihm wenige Sympathiepunkte, aber Anerkennung. Er will kein Obama sein, sagt er im Presse-Interview. Aber er anverwandelt sich den Obama-Schmäh mit kühler Berechnung, wie die (strategisch genialen) Wahlplakate zeigen: "Genug gestritten". Das exakt ist es, was der kleinformatige Boulevard hören will, der sich für komplizierte Zusammenhänge demonstrativ nicht interessiert. Politik sei die Kunst des beharrlichen Bohrens harter Bretter? Iwo, erklären Sie das einem Fabriksarbeiter nach der Schicht beim Abstecher im Stammbeisl. Der pfeift im Übrigen auf die Werte der Arbeiterbewegung und wählt jene Partei, die ihm am glaubwürdigsten eine Verbesserung seiner persönlichen Lebenssituation verspricht und ihm einfache Antworten anbietet. Was nicht ersprießlich, aber aus seiner Sicht nachvollziehbar ist.

Im Übrigen bin ich der Meinung, dass Politik in erster Linie von PhilosophInnen und in zweiter Linie von HandwerkerInnen betrieben werden sollte. Nicht von Staubsaugervertretern und Machiavellisten.

Wolfsberg, bis auf Weiteres

2008-07-20T09:19:00.000-07:00

Vom zermürbenden Warten auf eine Antwort: Lokalaugenschein bei jenen acht Flüchtlingen, die Jörg Haider "abschieben" wollte.

Reportage für die Kleine Zeitung, 27. Juli 2008

Samvel O. (30) sitzt im Frühstücksraum der Wolfsberger Pension Zechner und wartet. Durch das Fenster kann der Armenier den angrenzenden Tennisplatz überblicken. Die pralle Nachmittagssonne fällt auf dunkelroten Sand. Ein junges Pärchen trainiert ohne Ehrgeiz. Der Ball fliegt hin und her, hin und her. Irgendwann landet er im Netz.

In der vergangenen Woche haben sich hier Journalisten die Klinke in die Hand gegeben. Gegen ihren Willen wurden Samvel und sieben weitere Flüchtlinge (darunter zwei Kinder) zu Berühmtheiten. "Manche Menschen sehen uns auf der Straße an wie Banditen", sagt Samvel. Nicht alle, gleichwohl: Unlängst habe ihnen ein Mann Zigaretten geschenkt. Wortlos, einfach so.

Rückblende. Freitag, 18. Juli in einem Flüchtlingsheim bei Krumpendorf: Gegen acht Uhr früh klopft es an der Tür des gelernten Malers. Die Zimmerwirtin verlangt nach ihm, man müsse reden, es gäbe ein Problem. "Welches Problem", fragt Samvel. Wenig später ist er im Bilde: Asyl-Beamte fordern ihn auf, seine Sachen zu packen und in einen Bus zu steigen. Wohin? In ein anderes Quartier, in der Steiermark, heißt es zunächst. Ins Flüchtlingslager Traiskirchen, erfährt er später.

Was, wenn er sich weigert?

Dann werde er "auf die Straße gesetzt", und müsse auf die Asylwerber-Grundversorgung verzichten: Unterkunft, Nahrung, Taschengeld. Samvel O. unterschreibt eine Einwilligungserklärung und verlässt jenes Haus, das ihm die letzten Monate Heimat war.

Sechs Euro, 80 Cent. Wie fünf weitere Asylwerber hätte er den Bus "freiwillig" bestiegen, wird der Flüchtlingsbeauftragte des Landes, Gernot Steiner, Tage später verlauten. Steiner selbst war bei der Aktion nicht anwesend, ebenso wenig BZÖ-Landeshauptmann Jörg Haider, der den Auftrag zur "Abschiebung" erteilt hatte. Haiders Argument: die sechs Flüchtlinge seien straffällig geworden.

"Ich habe kein Verbrechen begangen", beteuert Samvel. Wohl räumt er ein, dass es einen Zwischenfall mit der Polizei gegeben habe, es wurde Anzeige erstattet. "Eine Dummheit", sagt er, die ihm peinlich sei. Es ging um sechs Euro und 80 Cent. Letztlich wäre niemand zu Schaden gekommen. Der Akt liegt bei der Polizei, eine Verurteilung gibt es noch nicht. Vor dem Gesetz ist Samvel O. damit unbescholten, nicht aber vor dem Landeshauptmann, der Härte demonstrieren will. In zwei Monaten wird gewählt.

Der Flüchtlings-Bus kommt nicht weit. Kurz vor der steirischen Grenze wird er im Auftrag von Innenministerin Maria Fekter durch die Autobahnpolizei gestoppt. Die Asylwerber verbringen die halbe Nacht am Polizeiposten, dabei erleidet ein Mongole einen epileptischen Anfall. Bei der medizinischen Versorgung übersetzt Samvel: Er lebt seit vier Jahren in Österreich und spricht fast fließend Deutsch. Tags darauf verfügt die Innenministerin, dass die Flüchtlinge in der Wolfsberger Pension untergebracht werden. Bis auf Weiteres.

Am folgenden Montag versucht Haider erneut, drei Asylwerber nach Traiskirchen zu verschicken, diesmal ohne Ankündigung. Fekter lässt zwei von ihnen sofort wieder nach Kärnten bringen. Auch sie kommen in Wolfsberg unter. Bis auf Weiteres.

Die Flüchtlinge wurden in der Pension freundlich aufgenommen. "Bitte schreiben Sie, dass wir uns bedanken", sagt Samvel. Er werde behandelt wie ein zahlender Kunde. "Aber ich bin kein Tourist. Ich will wissen, was mit mir passiert." Das Warten auf eine Antwort zermürbt.

Obwohl Samvel als Asylwerber mit einem monatlichen Taschengeld von 40 Euro auskommen muss, bestellt er Getränke für den Fotografen und mich. Gemeinsam mit seinem Landsmann Arman M. (43) hindert er uns am Zahlen. "Ihr seid unsere Gäste."

Arman M. spricht kaum Deutsch, aber er lacht viel und zeigt fröhlich seine funkelnden Zahnplomben. Wie Samvel ist er aus Armenien geflüchtet, mit ihm sein 14-jähriger Sohn Georg. Als Angehörige einer armenischen Minderheit waren sie in ihrem Heimatland Aserbaidschan unerwünscht. In Armenien wiederum wurden sie als vermeintliche Aserbaidschaner verfolgt. Nun stehen sie erneut zwischen den Fronten.

Bis auf Weiteres.

Bissi Eigenwerbung...

2008-07-17T23:38:00.000-07:00

Seit kurzem bin ich stolzer Besitzer einer Nikon D60 (voll super) und eines Flickr-Accounts.
cu there :)

"Aber ja..."

2008-07-17T23:20:00.000-07:00

Mit bemerkenswerter Gelassenheit klopft Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl seine schwarzen Parteifreunde via Presse.

Leitl: Es gab Leute, die dieser Regierung von Anfang an keinen Erfolg gönnten. Das hat sogar der Opposition den Atem geraubt. Es saßen mehr Oppositionelle in der Regierung als im Parlament.
Presse: Ihre Kritik verteilt sich gleichmäßig?
Leitl: Aber ja. (...)

Gemeinsam mit seinem roten ÖGB-Gegenüber Rudolf Hundstorfer zeichnet Leitl für die Gesundheitsreform verantwortlich, die letztlich vom konservativen Beamten-Gewerkschafter Fritz Neugebauer "torpediert wurde" (Klartext Leitl). Einen Tag, bevor sie Neuwahlen vom Zaun brach, ließ die ÖVP die Reform daher platzen. Die Konsequenz: Mit einiger Wahrscheinlichkeit könnten in den nächsten Monaten die GKKs von Kärnten und der Steiermark zahlungsunfähig sein. Leitl denkt nun an einen Rückzug der Wirtschaftskammer aus dem Kassen-Hauptverband: "Ich werde nicht zulassen, dass unsere Leute, die im jetzigen System sitzen, für fahrlässige Krida verantwortlich gemacht werden, weil andere die Reform torpediert haben."

Dinkhauser bleib in Tirol

2008-07-15T01:02:00.000-07:00

Anfang Juni hatte ich Gelegenheit, mit Fritz Dinkhauser zu frühstücken, am Tag der Tiroler Landtagswahl. Der ehemalige Arbeiterkammer-Präsident hatte die Journalisten schon um 8 Uhr zu seiner Stimmabgabe in eine kleine Volksschule am Rande Innsbrucks geladen. Während wir (großteils am Vorabend Angereiste) mit müden Augen aus den Taxis stiegen, kam "Fritz" zu Fuß, mit breitem Grinser im Gesicht. "Ich stehe jeden Tag um 5.30 auf", erklärte er. Nach seiner Stimmabgabe lud er zum informellen Talk in ein kleines, rustikales Gasthaus.

Dort sprach der 68-Jährige über Gott und die Welt, vor allem aber über sich. Er sei unverbraucht und kraftvoll, habe jene Energie, die andere Politikerinnen und Politikern längst bei ihrem Weg durch die Instanzen verloren haben. Interpretiert: kindlichen Spaß an der Politik.
Dinkhauser ist ein freundlicher Populist. Er hat einen sauberen Wahlkampf geführt, mit "aufgelegten" Themen, die den Leuten unter den Fingern brannten - auch wenn er wirkliche Lösungsansätzte schuldig blieb. Der Verlockung, billige Polemik gegen Minderheiten vom Stapel zu lassen, widerstand er, auch dumpfes Anti-Brüssel-Gekeif war von ihm nicht zu hören.

Hört man da Sympathie heraus? Aber ja! Das Tiroler Urgestein Fritz Dinkhauser war zur richtigen Zeit am richtigen Ort mit den richtigen Themen angetreten. Sein Potenzial (20 Prozent bei Umfragen) konnte er fast zur Gänze ausschöpfen - gleichermaßen auf Kosten von ÖVP, SPÖ und Grünen. Nach der Wahl schlug freilich das System zurück: In der Neuauflage der schwarz-roten Koalition war kein Platz für den begnadeten Selbstdarsteller, für die nächsten fünf Jahre muss er auf der Oppositionsbank Platz nehmen.

Das dürfte mit ein Grund sein, warum Dinkhauser nun nach Wien schielt und bei den Nationalratswahlen mit einer eigenen Regenbogen-Liste antreten möchte. Nach dem letzten Höhenflug ist das persönlich verständlich, ja.

Bloß: Wer außerhalb Tirols kennt Fritz D.?
Bloß: Wie will er den Tirolerinnen und Tirolern, die ihn gewählt haben (immerhin fast ein Fünftel), erklären, dass er nun nicht mehr für sie zur Verfügung steht? Ist das sein Demokratieverständnis?
Bloß: Mit welchen Themen will er eigentlich antreten? In Tirol - wo ihn jedes Kind kennt - wurde er gewählt, weil er den Agrargemeinschaften den Kampf angesagt hatte. Der Kampf gegen diese durch nichts zu rechtfertigende Großbauern-Privilegien ist seit Jahren mit seinem Namen verknüpft, ÖVP und SPÖ hatten den Unmut der Bevölkerung unterschätzt und dafür die Rechnung präsentiert bekommen.

Ich fürchte, Dinkhauser wird im Herbst ziemlich unsanft auf den Boden der Realität zurückgeholt werden.

MIT UNSEREM STEUERGELD

2008-07-11T06:05:00.000-07:00

Unkommentiert und ungekürzt hier eine Aussendung des MIT UNSEREM STEUERGELD finanzierten Kärntner Landespressedienstes (LPD) betreffend eine MIT UNSEREM STEUERGELD finanzierte VIP-Karten-Verteilungsaktion des MIT UNSEREM STEUERGELD hantierenden Kärntner Landeshauptmannes und Finanzreferenten (Hervorhebungen: WR).

Klagenfurt (LPD). Riesenandrang gab es heute, Freitag, bei der Hypo Alpe Adria Bank in der Domgasse in Klagenfurt. Zahlreiche junge Menschen folgten der Einladung, um ein VIP-Ticket für den Beachvolleyball-Event am 30. Juli 2008 zu ergattern. Landeshauptmann Jörg Haider, unterstützt von Mitarbeitern der Kärnten-Werbung und der Hypo, überreichte den Jugendlichen die ersehnten Tickets und wünschte ihnen ein tolles Beachvolleyball-Erlebnis inmitten der Top-Stars.

Sie können nun einen Tag hautnah mit den Sportgrößen der internationalen Beachvolleyball-Szene verbringen, spannende Matches am Center Court von den Rängen der überdachten VIP-Tribüne aus mitverfolgen, vom VIP-Steg aus Bananenboot fahren, tolle Gewinne beim Balanca-Fussball-Turnier erspielen, Autogramme von österreichischen Beach Volleyball Stars holen, tolle Preise beim Hypo Gewinnspiel ergattern, auf der VIP-Seeterrasse bei kühlen Getränken und ausgezeichneten Speisen relaxen oder sich einfach mit einem Sprung vom exklusiven Schwimmsteg in den Wörthersee erfrischen.

Die nächste Verteilaktion von VIP-Tickets durch LH Haider findet am Donnerstag, 17. Juli 2008 8:00 Uhr in Villach, Hypo ALPE ADRIA BANK, Ossiacher Zeile 9, statt. Infos: www.jugendbeachday.at
Rückfragehinweis: Büro LH Haider/
Kärnten Werbung
Redaktion: Karl Brunner
Nr. 847 , 1.400 Zeichen
Fotos: LPD/Bodner

Es reicht? Es hat zu nichts gereicht!

2008-07-08T02:53:00.000-07:00

Der ÖVP-Klub hat gestern seine Pforten für ORF-Kameras geöffnet, und daher wissen wir: Vizekanzler und Spitzenkandidat Wilhelm Molterer wurde mit standing ovations für seine Neuahlankündigung empfangen, die letztlich nur konsequent war. Schön für ihn. Offen bleibt hingegen, ob der Applaus dem "mutigen Schritt" (Andreas Khol) geschuldet war. Oder der Erleichterung darob, dass sich der Klub im einsetzenden Wahlkampf-Donner nun drängenden Fragen entschlagen kann, warum Eitelkeiten und Machtinteressen einzelner schwarzer Mandatare (Stichwort Neugebauer) eine so genannte "Gesundheitsreform" vereitelt haben.

Eine Gesundheitsreform, die - keine Frage - diesen Namen ohnedies nicht verdient, weil sie nicht mehr ist als ein eilig zusammengeschusterter Kassen-Rettungs-Notfallplan. Der dennoch von der Stoßrichtung her Sinn gemacht hätte. Ich unterstelle dem schwarzen Klub, dass er (auch) jubelt, weil er sich nun nicht eingestehen muss, dass der so hoch gelobte Klubobmann Wolfgang Schüssel in dieser Situation völlig versagt hat.

Umso schlimmer ist die Absage des neuen SPÖ-Chefs Werner Faymann an ein freies Spiel der Kräfte. Es wäre charmant gewesen, wenn eine rot-grün-blaue Mehrheit die Studiengebühren abgeschafft hätte. Immerhin hat diese parlamentarische Nebenachse schon mehrmals in dieser Legislaturperiode funktioniert (etwa bei den beiden U-Ausschüssen). Wie gesagt, es wäre nett gewesen - und das sage ich durchaus aus persönlicher studentischer Betroffenheit.

Es ist aber - und hier bin ich nicht mehr oder weniger befangen als jeder und jede andere Österreicher und Österreicherin - nachgerade fahrlässig, wenn die SPÖ mit fadenscheinigen Argumenten (keine Annäherung an die FPÖ), eine Sanierung der Kassen weiter aufzuschiebt.
Ob die Studiengebühren abgeschafft werden oder nicht, ist die eine Sache. Ob zwei von acht Bundesländerkassen demnächst krachen (die Wiener GKK ist ja schon implodiert) ist hingegen eine Angelegelegenheit von ungleich höherer Wichtigkeit als wahlkampftaktisches Parteien-Koalitionen-Regierungs-Geplänkel.

Dass die Koalition nicht an der hochnotpeinlichen und dilletantischen Vorgangsweise bei der Sicherung des Gesundheitssystems zerbricht, sondern an den inneren Befindlichkeiten von SPÖ und ÖVP, ist das beste Argument für Neuwahlen. Dass harmlos-tollpatschige Gusenbauer-Sager das Parteien- und Regierungs-Gebälk krachen lassen, während die rot-schwarze Unfähigkeit, eine Verwaltungsreform im Ansatz auch nur anzudenken, unter den Tisch gekehrt wird, zeichnet ein erbärmliches Bild der politischen Apparatur, mit der dieses Land geschlagen ist und legitimiert die steigende Politik-Verdrossenheit.

Im Übrigen teile ich die Meinung des Lindwurms, dass alles besser ist als Schwarz-Blau-Orange und die Einschätzung, dass es auf Schwarz-Grün hinauslaufen könnte.

SPÖ, im Populismus wiedererstarkt?

2008-06-26T11:27:00.000-07:00

Im Herbst wird gewählt. Der ultraglatte rote Machtmechaniker Werner Fayman hat heute gemeinsam mit seinem Kumpel Hans Dichand den Sprengknopf gedrückt und das einzige noch intakte Band zwischen SPÖ und ÖVP zerschlagen. Die Zustimmung zum EU-Reformvertrag, was nach Abzug der Reibungsverluste politischer Kommunikation made in Austria nicht mehr und nicht weniger heißt als dieses: ein angelegentliches Ja zu Europa.
In gleichen Zug hat er damit dem flügellahmen Noch-Kanzler Gusenbauer wohl den finalen Stoß versetzt: Der hatte noch vor wenigen Tagen dafür plädiert, in Irland so lange über den Reformvertrag abstimmen zu lassen, bis ein "Yes" herauskommt.
Frei nach "Jetzt nicht"-Voves: Nun steckt das Messer bis zum Anschlag. Gerade (22.05 Uhr, ZiB2) muss Gusi vor der ORF-Kamera den Watschenmann machen, während Faymann mit kühler Mine daneben steht. "Jämmerlich" nennt das Grünen-Chef Alexander van der Bellen völlig zu Recht.

Die Europapartei ÖVP wird das nicht hinnehmen können und früher oder später Neuwahlen vom Zaun brechen müssen, die ihr gerade jetzt besonders ungelegen kommt. Nicht nur, dass sie nach der Tirol-Wahl und der ins Chaos driftenden Minister-Rochaden einigermaßen ins Straucheln gekommen ist. Muss sie doch auch damit rechnen, dass eine im Populismus wiedererstarkte SPÖ mit Werner Faymann an der Spitze erstmals biertischwirksame Duftmarken setzt. Der Anti-Brüssel-Reflex vereint im Übrigen den rechten Favoritner Hackler mit dem antiimperialistischen Juso. Erstmals bedient eine der beiden großen Volksparteien die nur von einem Schmierblatt geschürte Europhobie der Österreicherinnen und Österreicher und wird damit zum Killerkarpfen im Teich der eineinhalb heimischen Rechtsaußen-Hechte.

Wenn es die ehedem staatstragende SPÖ nach dieser Prostitution vor dem Kleinformat nicht zerreißt, könnte sie - traurig genug - als Judas lohn die Wahlen gewinnen. Bloß, was dann?

Misstraue Google

2008-06-24T05:37:00.000-07:00

Ohne mich hier über die zunehmend unsympathischen Geschäftspraktiken der "Don't do evil"-Sekte auszulassen. Google maps sollte man auf jeden Fall mit einer gehörigen Portion Vorsicht entgegentreten. Hier die Google-Wegbeschreibung für eine Autofahrt von Split (Kroatien) nach Budva (Montenegro). Über Bologna, Venedig, Klagenfurt, Graz, Wien, Budapest, Belgrad schafft man es in etwas weniger als zwei Tagen - ohne Pause.

Tatsächlich sind es 320 Kilometer (rund sechseinhalb Autostunden), wie map24 korrekt errechnet.

Armer Marlboro Marine

2008-06-20T14:06:00.000-07:00

Sam's staring at the Vietnam Wall
It's been a while now that he's home
His wife and kid have left, he's unemployed
He's a reminder of the war that wasn't won
He's the guy on the street
with the sign that reads
"Please help send this Vet home"
But he is home
And there is no X-mas in February

(Lou Reed)

Eine Rauchpause im November 2004 machte ihn berühmt: James Blaker Miller, der "Marlboro Marine". Ein paar Schusswechsel zuvor war er, eingekesselt in Fallouja, um ein Haar dem Tod entronnen.

Tags darauf fand sich sein schmutzstarrendes Gesicht auf den Titelseiten fast aller US-Zeitungen: pars pro toto für "unsere Jungs" im Irak. Einzig: Der von Politik und Medien gefeierte Held verfiel mehr und mehr. Louis Sinco, jener Fotograf der Los Angeles Times, der das Bild geschossen hatte, machte Blake Miller Jahre später ausfindig - und traf auf einen gebrochenen Mann, der an seinen Kriegserinnerungen langsam zugrunde ging, höchst selbstmordgefährdet war und sich einer militanten Redneck-Motorrad-Gang anschloss. Als er sich öffentlich gegen den Irak-Krieg aussprach wars auch mit der Sympathie der Politiker für ihn aus.

Sinco hat einen unglaublich einfühlsamen Film über einen armen Mann gemacht, der auf einer wunderbaren Homepage (MediaStorm.org) anzusehen ist.

Zu spät

2008-06-16T10:06:00.000-07:00

Das britische Revolverblatt The Sun hat "aufgedeckt" was hierzulande (fast) jeder weiß: Der mutmaßliche Ustascha-Schlächter Milivoj Asner lebt seit vielen Jahren völlig unbehelligt in der Klagenfurter Innenstadt, vulgo Fanzone. Noch immer gibt es einen Auslieferungsbefehl Kroatiens gegen den mittlerweile 93-jährigen Ex-Polizeichef auf dessen Konto der Tod hunderter Serben, Juden, Sinti und Roma gehen soll. Noch immer fordert das Simon-Wiesenthal-Zentrum energisch, dass Asner der Prozess gemacht wird, aber die Republik Österreich hat sich stets geweigert dergleichen zu tun und weigert sich noch immer.

Der (vornehm ausgedrückt) träge österreichische Rechtsstaat hat lange gewartet, vor einigen Monaten hat er ein Argument für sein Nichtstun geliefert bekommen. Denn Asner ist ein prozessunfähiger, dementer Greis. Das haben zwei unabhängige Gutachter zweifelsfrei dargelegt. Asner mag aufrecht durch die Straßen gehen, er mag gesund wirken, er ist es nicht. Der Schlächter von Pozega ist nur mehr eine leblose Hülle, die sich an den vielen Fußball-Fans erfreut und ihnen debil zuwinkt.

Kein Mitleid, nur eine Feststellung: Ob Asner seine letzten Jahre im Gefängnis oder in seiner Wohnung verbringt, macht keinen Unterschied. Er ist kein freier Mann mehr.

Wenn nun SPÖ-Geschäftsführer Gerald Passegger die sofortige Ausweisung dieses Nazis aus Kärnten durch Landeshauptmann Jörg Haider fordert, dann ist das putzig. Nicht nur, weil Haider, so er beschließen lässt zu reagieren, sich aus Prinzip mit Asner solidarisieren wird (so widerlich das ist). Sondern vor allem, weil es (auch) die SPÖ war, die jahrelang zum Fall Asner den Mund nicht aufgebracht hat, wie sie auch zur Causa Heinrich Gross feig geschwiegen hat. Auch Passegger hätte schon viel früher eine Ausweisung Asners fordern können - er ist seit rund zehn Jahren politisch tätig.

Wenn er jetzt, da der Kriegsverbrecher wehrlos ist, nach Härte schreit, macht er sich völlig lächerlich. Gelinde gesagt.

Vorbei sein ist alles

2008-06-05T11:23:00.000-07:00

Danke Herr Armin Wolf für die Motto-Spende zu Euro: "Vorbei sein ist alles". Und danke für den folgenden Webtipp zur Seite der österreichischen Fußball-Verächter.

!No pasaran!

Ich reflektiere und wundere mich über die unverhohlenen nationalen Vorurteile die ich - bislang unbewusst - in mir trage. Etwa beim Anblick folgender Titelseite eines polnischen Boulevard-Blatts: Polen köpfen Piefke. Sollen sie meinetwegen tun, aber bitte nicht in Klagenfurt. Wir sind auch ohne EM genug gestraft.

Rot-Weiss-Rot

2008-05-22T07:48:00.000-07:00

A bottle of red, a bottle of white, a bottle of red..

Während der EM wird also beflaggt Auto gefahren. Verbrochen hat diesen Unsinn Verkehrsminister Werner Faymann, angestiftet durch die gebrüllten Einflüsterungen Hans Dichands.

Aber was reg ich mich auf. Pick ich mir doch einfach eine Europa-Fahne aufs Dach. Das ist ja wohl jetzt auch legal, Cato sei Dank.

Mit Hakenkreuz & Rosenkranz

2008-05-17T13:10:00.000-07:00

Reportage für die Kleine Zeitung, 18. Mai 2008

Die großartigen Fotos dazu von Gert Eggenberger sind leider urheberrechtlich geschützt.

An die 9000 Kroaten pilgerten am Samstag nach Bleiburg und gedachten wie jedes Jahr dem Nachkriegs-Massaker der Tito-Armee an Ustascha-Anhängern. Unter ihnen: Priester, Politiker & Neonazis.

Kein Plakat kündigte die Großveranstaltung an, die am Loibacher Feld bei Bleiburg stattfand. Und dennoch: Rund 9000 Kroaten waren gekommen, um der Opfer eines der größten Massaker der Nachkriegszeit zu gedenken. Das Treffen findet seit Jahrzehnten statt: eine zähe, unentwirrbare Gemengelage aus Kirchenprozession, Totengedenken und unverhohlener Faschismus-Verklärung.

Die Bleiburger Tragödie: Mit Billigung der britischen Besatzungskräfte wurden 1945 über 40.000 Ustascha-Anhänger von der jugoslawischen Armee aus Kärnten deportiert und hingemetzelt. Eine von Staatschef Tito angeordnete "Rache" für 100.000 Juden, Roma, Serben und Partisanen, die zuvor durch die mit Hitler verbündete kroatische Ustascha-Regierung ermordet wurden.

Vor dem Loibacher Friedhof steht ein etwa 18-jähriger Bursche mit glatt rasiertem Kopf und raucht. Das Kinn hält er arrogant nach vorne gereckt - ein wenig wirkt er wie eine billige Kopie von Milosevic, damals am Amselfeld. Aber man ist wohl gut beraten, ihn nicht darauf anzusprechen.

Auf seinem schwarzen T-Shirt ein Bild von Thompson - jenem kroatischen Popstar, der in seinen Liedern die Verherrlichung von KZ-Schlächtern mit schnulziger Folkore unterlegt. Unlängst hat die Kärntner Landespolitik einen Thompson-Auftritt verhindert, wenig später hat ihn Jörg Haider als Ehrengast zur EM eingeladen.

Wenige Meter entfernt legen Geistliche Kränze vor den Gräbern ab. Mit dabei: der kroatische Innenminister und der zweite Parlamentspräsident. Das Treffen ist in Kroatien umstritten: Präsident Stipe Mesic distanziert sich vom Ustascha-Kult.

"Ich bin hier, weil mein Großvater unter den Opfern war", erzählt Jelko, ein junger kroatischer Techniker. Mit den "Nazis" will er nicht in einen Topf geworfen werden: "Die sind leider überall." Am Revers hat Jelko einen Button der ein wenig an das eiserne Kreuz gemahnt, durchgestrichen mit einem blau-weißen Balken. Was der zu bedeuten hat? Der Balken stehe für den Canossagang seiner Ahnen von Bleiburg bis Zagreb, klärt er auf. "Like Jesus, you know?"

Der Zug setzt sich in Bewegung, zum Opfer-Denkmal am "Loibacher Feld". Langsam. Den Takt geben Rosenkranz betende Priester vor. Ein Mann mittleren Alters mit einer Armeehose trägt ein Kreuz auf dem Rücken, dahinter Nonnen neben Abzeichen-bewehrten Kriegsveteranen. Weiter hinten marschiert ein schwarz gekleideter Mittzwanziger mit einem stilisierten Wehrmacht-Emblem auf der Mütze.

Man ist am Loibacher Feld angekommen, wo die Gedenkmesse stattfindet. Die Massen murmeln Gebete. An den Nebenschauplätzen: Motorradfahrer, Bier trinkende Jugendliche und das kroatische Staatsfernsehen mit großen Übertragungswägen.

Die Prozession verläuft friedlich: "Es hat keinen Zwischenfall gegeben", weiß Helmut Mayer, Leiter Verfassungsschutzes. Gegen die "uniformähnlichen Gewänder" kann er nichts machen. Ebenso wie die vielen Ustascha-Fahnen, sind sie in Österreich nicht verboten.

Wohl aber in Kroatien. "Dort wäre diese Veranstaltung unmöglich", bedauert ein älterer Herr. Die Organisatoren - darunter auch das Parlament - weichen deswegen nach Kärnten aus.

Nur so ein eigenartiger Widerspruch mehr.

Das Narrenschiff

2008-05-01T14:09:00.000-07:00

Reinhard Mey, Narrenschiff

Ähnlichkeiten mit handelnden Personen in Süd-Österreich rein zufällig. Selbstredend.

Das Quecksilber fällt die Zeichen stehen auf Sturm,
Nur blödes Kichern und Keifen vom Kommandoturm.
Und ein dumpfes Mahlen grollt aus der Maschine.
Und rollen und stampfen und schwere See,
Die Bordkapelle spielt "Humbatäterä"
Und ein irres Lachen dringt aus der Latrine.
Die Ladung ist faul, die Papiere fingiert,
Die Lenzpumpen leck und die Schatten blockiert.
Die Luken weit offen und alle Alarmglocken läuten
Die Seen schlagen mannshoch in den Laderaum
Und Elmsfeuer züngeln vom Ladebaum,
Doch keiner an Bord vermag die Zeichen zu deuten!
Der Steuermann lügt der Kapitän ist betrunken
Und der Maschinist in dampfe Lethargie versunken,
Die Mannschaft lauter meineidige Halunken,
Der Funker zu feig' um SOS zu funken.
Klabautermann fährt das Narrenschiff
Volle Fahrt voraus und Kurs aufs Riff
Am Horizont Wetterleuchter die Zeichen der Zeit:
Niedertracht und Raffsucht und Eitelkeit.
Auf der Brücke tummeln sich Tölpel und Einfaltspinsel.
Im Trüben fischt der scharf gezahnte Hai,
Bringt seinen Fang ins Trockne, an der Steuer vorbei,
Auf die Sandbank, bei der wahlbekannten Schatzinsel.
Die andern Geldwäscher und Zuhälter, die warten schon,
Bordellkönig, Spielautomatenbaron,
Im hellen Licht niemand muß sich im Dunkeln rumdrücken,
In der Bananenrepublik, wo selbst der Präsident
Die Scham verloren hat und keine Skrupel kennt
Sich mit dem Steuerdieb im Gefolge zu schmücken.
Der Steuermann lügt der Kapitän ist betrunken
Die Mannschaft lauter meineidige Halunken,
Der Funker zu feig' um SOS zu funken.
Klabautermann fuhrt das Narrenschiff
'lalle Fahrt voraus und Kurs aufs Riff
Man hat sich glatt gemacht man hat sich arrangiert
All die hohen Ideale sind havariert
Und der große Rebell, der nicht müde wurde zu streiten,
Mutiert zu einem servilen, giftigen Gnom
Und singt lammfromm vor dem schlimmen alten Mann in Rom
Seine Lieder, fürwahr: Es ändern sich die Zeiten
Sonst junge Wilde sind gefügig, fromm und zahm,
Gekauft narkotisiert und flügellahm,
Tauschen Samtpfötchen für die einst so scharfen Klauen.
Und eitle Greise präsentieren sich keck
Mit immer viel zu jungen Frauen auf dem Oberdeck
Die ihre schlaffen Glieder wärmen und ihnen das Essen vorkauen.
Der Steuermann lügt der Kapitän ist betrunken
Und der Maschinist in dumpfe Lethargie versunken,
Die Mannschaft lauter meineidige Halunken,
Der Funker zu feig' um SOS zu funken.
Klabautermann fuhrt das Narrenschiff
Volle Fahrt voraus und Kurs aufs Riff
Sie rüsten gegen den Feind doch der Feind ist längst hier
Er hat die Hand an deiner Gurgel, er steht hinter dir
Im Schutz der Paragraphen mischt er die gezinkten Karten.
Jeder kann es sehen, aber alle sehen weg,
Und der Dunkelmann kommt aus seinem Versteck
Und dealt unter aller Augen vor dem Kindergarten
Der Ausguck ruft vom höchsten Mast: Endzeit in Sicht!
Dach sie sind wie versteinert und sie hören ihn nicht.
Sie zieh'n wie Lemminge in willenlosen Horden.
Es ist als hatten alle den Verstand verlor´n,
Sich zum Niedergang und zum Verfall verschwor'n,
Und ein Irrlicht ist ihr Leuchtfeuer geworden.
Der Steuermann lügt der Kapitän ist betrunken
Und der Maschinist in dumpfe Lethargie versunken,
Die Mannschaft lauter meineidige Halunken,
Der Funker zu feig' um SOS zu funken
Klabautermann fuhrt das Narrenschiff
Volle Fahrt voraus und Kurs aufs Riff.

Das Kärntner Fußball-Wunder

2008-04-22T23:45:00.000-07:00

Cordoba war nix dagegen!

Vor nahezu vollständig ausverschenktem Klagenfurter Stadion gewann der SK Austria am Sonntag gegen Ried überlegen mit 0 zu 0 und sicherte sich damit den Verbleib in der ersten Liga.

Nur verständlich, dass tags darauf die sportpolitischen Entscheidungsträger über das Kärntner Fußballwunder jubelten und einmal mehr einen nationalen SKA-"Schulterschluss" aller Parteien "im Interesse des ganzen Bundeslandes" einforderten.

Fitna II

2008-03-29T11:05:00.000-07:00

...lesenswert dazu Lindwurms Blog-Einträge.

Fitna

2008-03-29T08:07:00.000-07:00

Fitna ist online und es ist ein handwerklich mieser Film mit einer miesen politischen Botschaft geworden, der der ihm vorausgeeilten internationalen Hysterie nicht ansatzweise gerecht wird.

Gemeint ist der propagandistische Anti-Koran-Film des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders. Es handelt sich um eine 15-minütige Collage von Filmaufnahmen islamistischen Terrors, gegengeschnitten mit Koran-Zitaten, unterlegt mit Edvard Griegs Peer-Gynt-Suite.

Wilders ist kein Mensch, mit dem man sich gerne unterhalten, geschweige denn auf ein Bier gehen möchte. Unter dem Vorwand politischer Aufklärung wechselt er seit Jahren erfolgreich populistisches Kleingeld. Kärntnerinnen und Kärntnern ist dergleichen Heuchelei ja gerüchtehalber nicht gänzlich unbekannt, bemerkenswert ist allenfalls die Tatsache, dass die Nische völlig unreflektierter Islam-Schelte, mittlerweile geräumig genug zu sein scheint, um einer Rechtsaußen-Partei das politische Existenzminiumum zu sichern. Jede Wette, dass in Wilders Amsterdamer Parteizentrale die Sektkorken geflogen sind, nachdem die ersten Todesdrohungen bekannt wurden.

Aber ich muss mich nicht mit Wilders gemein machen, um die Reaktionen der islamischen wie der westlichen Welt auf die Veröffentlichung seines Filmes gelinde gesagt befremdlich zu finden.

Es gibt schlicht keinen Grund, dieses Filmchen (© FAZ) zu verbieten, zu indizieren oder auch nur zu boykottieren. Wilders Machwerk ist ein recht unangenehm riechender Ausfluss publizistischer Freiheit - aber es rüttelt nicht an den Grundfesten unserer Demokratie. Wohl hingegen, was in diesem Film gezeigt wird. Wovon Fitna handelt - Steinigung, Folter, Terror im Namen des Islam - ist traurige Realität. Und diese reale Gewalt (mit realem Blut und realen Toten) steht in keinem Verhältnis zur Provokation eines Filmes. Dass wir uns über Fitna echauffieren und im gleichen Atemzug den 2927. (oder wie vielten auch immer) islamistischen Anschlag im Irak achselzuckend zur Kenntnis nehmen, zeigt die Degeneration unser massenmediatisierten Aufmerksamkeits- und Empörungungsspirale.

Kleine Geschenke erhalten die Spielsucht

2008-02-23T11:15:00.000-08:00

Wieder einmal wird über ein Verbot des so genannten Kleinen Glücksspiels diskutiert.
Damit wir uns richtig verstehen: "Klein" ist beim kleinen Glücksspiel nur die Aussicht auf Gewinn. Die ursprüngliche Argumention der Kärntner Politik (unter ÖVP-Landeshauptmann Christof Zernatto Ende der 90er-Jahre), dass es sich dabei nur kleine Schilling-Beträge verzockt werden können, ist längst nicht mehr haltbar. An den Automaten mögen noch "5-Schilling"-Schilder hängen, wer versucht, Münzen einzuwerfen scheitert - und erntet höhnische Kommentare von den anderen Spielern.

Die zeigen dann vor wie mans macht - und spielen auf zwei Automaten gleichzeitig, mit je 50 Euro.

Was eigentlich die Ehefrauen und Freundinnen dazu sagen, wollte ich bei einem Lokalaugenschein für die Kleine Zeitung von einer Mitarbeiterin in einer Spiel-Casino (eine Bezeichnung, gegen die sich die Casinos Austria strikt verwehren,weil sie mit den Automatenbuden nicht in einen Topf geworfen werden wollen).

"Die spielen ja selbst", sagte die junge Mitarbeiterin. Und die Kinder? Schulterzucken.

Anbei der Text, erschienen am Montag, 25. Februar.

Kleine Geschenke erhalten die Spielsucht

Draußen mag der Frühling schüchterne Vorboten schicken, hier drinnen herrscht ewige Dunkelheit, nur durchbrochen vom grellen Blinken der Automaten, die dicht nebeneinander stehen. Lokalaugenschein einer von Dutzenden Spielhöllen Kärntens, es ist früher Nachmittag. "Um diese Zeit herrscht weniger Betrieb", sagt die Angestellte. Nur die Abgebrühtesten stehen vor den Automaten und setzen Geldschein um Geldschein auf Zitronen, Orangen und Melonen, die in Windeseile über den Bildschirm flitzen.

"Das sind die Süchtigen", sagt die Kellnerin, die hier keinen Namen hat,weil sie ihren Job behalten will. In ihrer Stimme mischt sich Mitleid mit Verachtung. Junge Männer, alte Männer, selbstbewusste Frauen in teuren Mänteln, die ohne links und rechts zu blicken auf die Automaten im Hinterzimmer zusteuern. Die Gewinnchancen? "Wenn du hundert Euro reinsteckst, bekommst du mit Glück 20 zurück", sagt einer der Spieler. Warum er dann spielt? Er lacht. Verlässt "seinen" Automaten, um zum nächsten zu gehen, 50 Euro hineinzustecken, auf einen Knopf zu drücken. Dann kehrt er zurück zu seinem Stammplatz. "Ein Bier, bitte!" Getränke sind für Spieler kostenlos.

Der Anfänger hat nach fünf Minuten zehn Euro verzockt. Danach kommt eine Angestellte und bringt weitere zehn Euro vorbei - als Geschenk des Hauses.

Bis zu 600 Euro Einsatz

Doch nicht nur Automaten locken. An der Theke kann man auf Hunderennen setzen, die im Vier-Minuten-Takt über den Bildschirm jagen. Bis zu hundert Euro Einsatz pro Hund und Spiel sind möglich. Wagemutige setzen auf mehrere Hunde gleichzeitig. Maximaler Einsatz: 600 Euro.

Experten schätzen, dass es in Kärnten 15.000 Spielsüchtige gibt, Tendenz steigend. Seit Einführung des "kleinen Glücksspiels", also der Konzession für Spielhöllen außerhalb der staatlichen Casinos Austria, hat sich die Anzahl verhundertfacht. SPÖ, Grüne, FPÖ und Teile der ÖVP drängen angesichts dieser Zahlen auf ein Verbot der einarmigen Banditen. Klar gegen ein Verbot ist Landeshauptmann Jörg Haider (BZÖ), der auf üppige Steuereinnahmen verweist, ÖVP-Landesrat Josef Martinz ist noch zögerlich. Für den Ausstieg ist hingegen sein Parteifreund, ÖAAB-Chef Hubert Pirker, der sich morgen im ORF Kärnten der Diskussion mit Gegnern und Befürwortern eines Verbots stellt.

Proaktive Nachbarschaftspolitik

2008-02-09T06:38:00.000-08:00

Am 7. Februar - drei Tage nach der knappen Wahl des pro-europäischen Präsidenten Boris Tadic hätte Serbien ein Abkommen zu einer weiteren Annäherung an die Europäische Union unterzeichnen sollen. Dazu kam es bekanntlich nicht, der konservative Regierungschef Vojislav Kostunica hat sich quer gelegt. Grund: Brüssels Unterstützung für ein unabhängiges Kosovo. Die EU spiele eine doppeltes Spiel, lautet der Vorwurf aus dem nationalkonservativen Lager.

So weit, so ernüchternd.

Nun verlautet aus offiziellen Kreisen in Belgrad, dass Kosovo bereits am 17. Februar die Unabhängigkeit proklamieren möchte. Und die Töne Richtung Brüssel werden schärfer: Der serbische Kosovo-Minister Slobodan Samardzic wirft der EU vor, das politische System Serbien bereits "einen Tag nach der (aus Brüsseler Sich positiv verlaufenen, Anm.) Präsidentschaftswahl infiltriert" zu haben.

"The EU cannot expect that just before the unilateral declaration of independence announced for the 17th of February, that Serbia itself signs for the independence of Kosovo," he said.

The minister for Kosovo went further, accusing the EU of trying to deceive Serbia by a deal "without any substance".

"The deal is nothing. Double zero," he was quoted as saying by Serbian news site B92.net. (Quelle: EUobserver.com)

Kann es sein, dass Brüssel in Sachen Außen- und Nachbarschaftspolitik mittlerweile Anleihen bei Washington nimmt - und aktiv von innen heraus interveniert? "Die europäische Außenpolitik handelt relativ geräuschlos, um Tatsachen zu schaffen", schreibt Alan Posener in seinem lesenswerten EU-Buch: "Imperium der Zukunft".

Untertitel: "Warum Europa Weltmacht werden muss."

Ende der Geschihchte

2008-01-03T15:14:00.000-08:00

17 Jahre nach Erscheinen seines Buches "Ende der Geschichte" überprüft Francis Fukuyama seine Thesen.

Mutig, sehenswert - und in leicht verständlichem Englisch.

"Sozialschmarotzer"

2007-12-27T09:09:00.000-08:00

Ab heute kann der so genannte Teuerungsausgleich regulär beantragt werden. Zielpersonen: Menschen mit niedrigem Einkommen, die unter den Preiserhöhungen der letzten Monate (z. B.: Kelag-Strom) besonders leiden.

Nicht anspruchsberechtigt sind Asylwerber, Mitbürger ohne österreichische Staatsbürgerschaft und Obdachlose. "Wir zahlen doch nicht für Sozialschmarotzer", heißt es dazu aus dem Büro des Landeshauptmannes.

Sieben Bier pro Unterschrift

2007-12-26T06:58:00.000-08:00

Frohe Nachweihnachtfeiertagstage!

Das orange Kampf-Bündnis gegen das EU-Chaos hat also inzwischen mehr als 8000 Unterschriften für eine Anti-Reformvertags-Volksbefragung gesammelt.
Notwendig sind dafür 15.000. Noch während das Ergebnis bei einer Pressekonferenz verkündet wurde, sprach man von 7500 bis 7800 Unterschriften. Wenige Stunden später wurde auf 8000 gerundet. Jörg Haider blieb der Präsentation des Zwischenergebnisses übrigens - wiewohl angekündigt - fern. Weil zeitgleich die Budget-Debatte im Landtag lief? Mitnichten, er hatte einen nicht näher ausgeführten Termin in Villach.

Zur Erinnerung: Weil SPÖ und ÖVP keinerlei Ambitionen haben, eine negative Stellungnahme der Kärntner Landesregierung zum EU-Reformvertrag zu unterstützen, will das BZÖ sie dazu vermittels Volksbefragung zwingen.

Angesichts der Materialschlacht bei der Bewerbung (Kosten von 150.000 Euro wurden zuletzt nicht dementiert, erfahrungsgemäß kann man also wohl vom Doppelten ausgehen) hat bisher jede Unterschrift (offiziell) über 18 Euro gekostet. Zum Vergleich: Das sind in Kärnten sechs bis sieben große Bier. Gibt es für fünf Unterschriften eigentlich einen Teuerungsausgleich?

Früher oder später werden die 15.000 Unterschriften aber wohl erreicht werden. Bloß, was geschieht dann?

Eine Volksbefragung? Dass die Landeswahlbehörde dazu grünes Licht gibt, ist keineswegs ausgemacht. Immerhin hat die Kärtner Landesregierung beim Vetrag von Lissabon genau gar nichts mitzureden (Höchstens die Kärnten-Vertreter im Bundesrat).

Volksbefragung also. Und dann? Zunächste müsste sie (im orangen Sinne positiv ausgehen). Ist das der Fall, dann wäre das Ergebnis für SPÖ und ÖVP rechtlich nicht bindend. Und ob die beiden Kärntner Filial-Parteien ihre Bundesorganisationen (die sich in puncto Reformvertrag, bei aller Antipathie, einig sind) derart düpieren, bleibt mehr als fraglich.
Vor allem die ÖVP mit EU-Landesrat Josef Martinz an der Spitze wird kaum eine Anti-EU-Resolution abgeben. Das würde eine Paradigmenwechsel der ÖVP als deklarierter Europa-Partei einleiten - und dafür sind die Kärntner Schwarzen als Kleinpartei zu unwichtig. Bei allem Verständnis für die spezielle Situation in Kärnten, da hört sich selbst für Molterer und Schüssel der Spaß auf.
Auch die SPÖ würde wohl kaum mitgehen. Einziger Gewinn für Haider: Er könnte die beiden als undemokratische Parteien vorführen, die den Willen des Volkes (soll heißen: der Kronen Zeitung) bewusst mit den Füßen treten.

Und wenn doch? Aber gesetzt den Fall, die Landesregierung spricht sich einstimmig oder mit einfacher Mehrheit gegen die Ratifizierung des Reformvertrages aus. Was geschieht dann? Nichts. Die Länder haben den Vertrag nämlich längst im Bundesrat abgesegnet (auch das BZÖ war mit einer Ausnahme dabei). Es würde sich um die teuerste Stellungnahme handeln, die die Kärntner Landesregierung je abgegeben hat - die in Wien bestenfalls zur Kenntnis genommen wird.

Derlei Überlegungen dürfte man wohl auch in der orangen Parteizentrale angestrengt haben. Wozu also der Aufwand? Nur aus Jux und Tollerei startet man ja nicht außerhalb des Wahlkampfs eine sündhaft teure Kampagne, vor allem wenn das Parteiförderung für die nächsten Jahren an die ehemalige Landesbank verpfändet ist.

Der Nutzen liegt - wie schon in der Debatte über ein Moscheen-Verbot in Kärnten, darin, ein möglichst emotionales Thema möglichst lautstark zu besetzen. Das BZÖ muss sich außerhalb Kärntens, mit Themen, die auch außerhalb Kärntens relevant sind, in Erinnerung rufen um zumindest den Anschein überregionaler Bedeutung zu bewahren.

Gesprächsstoff gibt es natürlich zur Genüge. Wenn etwa der Standard darüber rätselt, ob die Kärntner Wappen-Löwen auf dem "Patrioten"-Plakat SS-Runen in die EU-Fahne fetzen.
Tun Sie das? Absicht war es sicher nicht. Ist den Machern aufgefallen, dass die Krallen-Abdrücke als SS-Logo gedeutet werden könnten? Gut möglich. Man wird sich kurz beratschlagt haben, geschmunzelt und beschlossen, das Zeichen zu lassen, damit der Standard darüber schreibt und alle darüber reden. Dementiert wird ohnedies. Kriegt Petzner eigentlich Zeilenhonorar für solche Artikel?

In Kärnten selbst dient die Kampagne zum einen der Mobilisierung der eigenen Leute, vielleicht auch als Aufwärmtraining für den Wahlkampf. Vor allem aber lenkt eine Kampagne wie diese den Fokus der öffentlichen wie veröffentlichten Meinung auf ein Thema Haiders Wahl.
Keine Rede und Schreibe mehr von einem Rechnungsabschluss mit vielen Fragezeichen, einer Pro-Kopf-Verschuldung die doppelt so hoch ist wie jene in Wien (bei deutlich weniger Sozialleistungen [komme mir jetzt bloß keiner mit dem Teuerungsausgleich!]).
Keine Rede mehr von der ominösen Magna-Ansiedlung oder den Plänen für ein Tibet-Zentrum in Hüttenberg (auf die harmlose Frage nach den Fortschritten bei diesen Projekt hat Haider unlängst einen ORF-Reporter vor laufender Kamera angebrüllt). Keine Rede mehr von Diskobesuchen, verlorenen Klagen, ominösen Geldflüssen usw. usf.

Vor allem aber bringt die los getretene Diskussion SPÖ und ÖVP (die Grünen sind nicht in der Regierung, die tun sich leichter) unter ständigen Rechtfertigungszwang - natürlich stets mit Blick auf die kommenden Wahlen, die Haider lieber heute als morgen los treten möchte. Siehe oben: undemokratisch, missachten Willen des Volkes usw. usf.

PS: Wann wird eigentlich jemand auf die Idee kommen, eine Volksbefragung einzuleiten, um das BZÖ zu zwingen, seine Parteispenden offen zulegen?

PSS: Welcher Industrielle in diesem Land gibt dem BZÖ eigentlich freiwillig Geld für eine Anti-EU-Kampagne?

Im Zweifel für die Pressefreiheit

2007-12-08T12:36:00.000-08:00

Kollege Peter Lindner hat unlängst Post bekommen. Grund: Ein Lokalaugenschein bei einer nicht angemeldeten Demo gegen das Ulrichsbergtreffen im September. Ganze drei (!) laustarke AktivistInnen waren anwesend - und P. L., der kurz mit dem Gedanken spielte, für die Kleine Zeitung zu berichten, es dann aber aus Gründen der Unerheblichkeit beim Gedanken beließ.

Berichtenswerter ist das Nachspiel: Denn ein nicht zu kleines Polizeiaufgebot filzte nicht nur die drei Demonstranten, sondern auch den anwesenden Journalisten. Seine Beteuerungen - er sei in Ausübung seines Berufs dabei, nützten wenig. "Dann haben sie ja eh nix zu befürchten", hieß es. Denkste: Vor einigen Wochen bekam er also Post von der Kriminalpolizei. Wegen unerlaubten Demonstrierens solle er 70 Euro zahlen.

Zwei Wochen und einen Artikel in der Kleinen Zeitung später hat die Behörde von ihrer Forderung freundlicherweise Abstand genommen. Heißt: Die Strafe wurde ihm erlassen. Eine Entschuldigung blieb aus. Im Zweifel für die Pressefreiheit.

By the way: Als Ulrichsberg-Berichterstatter wurde auch ich von der Polizei gefilzt. Rund fünf Minuten lang musste ich mich (der ich meinen Presseausweis zu Hause gelassen hatte) rechtfertigen. Soll sein. Unverständlich bleibt aber, warum die Exekutive bekennende Rechtsextreme, etwa der belgischen Voorpost (samt eindeutigen Plakaten) oder deutsche Neonazis mit offen zur Schau gestellten "Unsere Ehre heißt Treue"-Tätowierungen durchwinkte.

„Läuten der Kirchturmglocken statt Ruf des Muezzins“

2007-12-08T05:18:00.000-08:00

Der Streit um Kaisers Bart. Oder: Wie die Parkplatzproblematik in der Spittaler Innenstadt einen Abwehrkampf gegen die "schleichende Islamisierung" Kärntens entfachte.

Gekürzte Version eines Artikels für das "Kärntner Jahrbuch für Politik 2007" (erschienen in unilo:g).

Kärnten im Herbst 2007: Das Land scheint im Ausnahmezustand zu sein. Das BZÖ warnt vor „schleichender Islamisierung. Der Jihad hat Einzug gehalten“. Alarmstufe rot auch in der schwarzen Parteizentrale: „Der Lehrplan für den islamischen Unterricht lässt die Alarmglocken läuten“, warnt ÖVP-Klubchef Stephan Tauschitz.

Sind muslimische Kommilitoninnen und Kommilitonen plötzlich gefährliche Terrorzellen? Haben sich der türkische Taxifahrer, der ägyptische Chirurg wie in Kafkas Novelle über Nacht in „Al-Kaida-Islamisten“ (© Kurt Scheuch) verwandelt? Gibt es ein reales Gefahrenpotenzial? Wenn ja: Warum sprechen BZÖ und ÖVP erst jetzt davon?

Oder hat sich vielmehr das politische Klima in Hinblick auf Muslime in Kärnten grundlegend gewandelt - seitdem eine niemals geplante Moschee in Spittal nicht gebaut wurde?

Ein kurzer Blick zurück. Anfang 2007 wendet sich die islamisch-türkische Glaubensgemeinde in Spittal, an Bürgermeister Gerhard Köfer (SPÖ). Man will ein altes Bauernhaus in der Altstadt zum Gebetsraum umbauen. Keine Rede von Moschee, Minarett und Muezzin - auch wenn das Religionsgesetz von 1912 dergleichen erlauben würde.

Obwohl Köfer zunächst grünes Licht gibt, formiert sich gegen den Bau eine Bürgerinitiative, die um Parkplätze und - in Erwartung von über 100 Gläubigen - um ihre Nachtruhe fürchtet. Die Anrainer wollen erreichen, dass das Gebetshaus außerhalb der Altstadt errichtet wird. Auf Initiative der ÖVP wird die Baugenehmigung daher im Stadtsenat rückgängig gemacht. Die islamische Gemeinde wendet sich in dritter Instanz an die Landesregierung - wo der Akt monatelang keine Beachtung finden soll.

Rund zwei Monate später, am 24. Juni lässt der Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider erstmals mit scharfen Tönen gegen den Islam aufhorchen. Er werde in seinem Bundesland ein Moschee-Verbot erlassen, donnert er bei einer orangen Parteiveranstaltung in Graz. Bloß: Die Medien ignorieren seine Kehrtwende. Denn die knapp 11.000 Kärntner Muslime zeigen - nicht zuletzt infolge klammer Kassen - keinerlei Anstrengung zum Bau einer Moschee.

Doch Haider gibt nicht auf. Ende August - das Sommerloch misst gerade seinen Tiefstpunkt - startet er den zweiten Versuch. Zur „Bewahrung der westlich geprägten Leitkultur“ will er ein Bauverbot für Moscheen erlassen.

Erneut stellt sich die Frage: Was nützt ein Moscheen-Verbot in einem Land ohne Moscheen?
Ein Anlass muss her - und wird im bislang unbeachteten Akt islamischen Gemeinde in Spittal gefunden. „Moslems wollen mitten in Spittal aus einem bestehenden Gebäude eine Moschee bauen!“, lässt der Landeshauptmann über seinen Sprecher ausrichten. Fast alle österreichischen Zeitungen berichten - durchwegs kritisch aber in prominenter Aufmachung - über den „Kärntner Minarett-Streit“. Haider hat es geschafft, mit einem Nicht-Thema in die Schlagzeilen zu kommen.

Während SPÖ und Grüne die Nase rümpfen, springt die ÖVP (nach heftigen internen Diskussionen) auf den Zug auf und verweist darauf, dass sie es war, die die Spittaler „Moschee“ verhindert hatte. Nach einigen orange-schwarzen Scharmützeln - die beide Parteien Umfragen zufolge zumindest temporär in bare Wählerstimmen ummünzen konnten, einigt man sich schließlich Mitte Oktober mit einfacher Mehrheit im Landtag auf ein Bauverbot für Moscheen in Kärnten.

Die islamische Gemeinde in Spittal wartet unterdessen noch immer auf eine Stellungnahme der Landesregierung zu ihrem Ansuchen auf Bau eines Gebetshauses.